Kursraum Oldenburg – Raumvermietung (Einmalbuchung und Abonnement)

Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB gelten für alle Verträge über die Vermietung der Kursräume zwischen Marcel Abheiden, Einzelunternehmer, handelnd unter „Maja Handel & Service“ (nachfolgend „Vermieter“), und seinen Kunden (nachfolgend „Mieter“), und zwar sowohl für Einmalbuchungen als auch für das Abonnement. Abweichende Bedingungen des Mieters werden nicht anerkannt, es sei denn, der Vermieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

Vertragspartner und Kommunikation

Der Mietvertrag kommt zwischen dem Vermieter und dem Mieter zustande. Die Kommunikation erfolgt über die auf dieser Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten oder über das Buchungsportal. Der Mieter ist verpflichtet, eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen und deren Erreichbarkeit sicherzustellen.

Begriffsbestimmungen

• „Einmalbuchung“ bezeichnet die Anmietung eines Raums für einen oder mehrere konkrete Termine ohne Abonnement.
• „Abonnement (Abo)“ bezeichnet das monatliche Nutzungsmodell mit eigenem Zugang zum Buchungssystem. Es berechtigt zur Buchung der Räume.
• „Buchung“ bezeichnet die Reservierung konkreter Zeitfenster über das Buchungssystem oder per Anfrage.
• „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die den Vertrag überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). „Unternehmer“ ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die den Vertrag in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit schließt (§ 14 BGB).

Buchungsvoraussetzungen

Der Mieter sichert zu, alle Angaben wahrheitsgemäß zu machen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Für Minderjährige muss der Vertrag durch einen gesetzlichen Vertreter geschlossen werden.

Vertragsschluss

Die Darstellung der Räume und Preise auf der Website ist kein verbindliches Angebot. Eine Anfrage über das Anfrageformular, per E-Mail oder WhatsApp ist unverbindlich. Der Vermieter sendet dem Mieter daraufhin ein Angebot per E-Mail (bei Einmalbuchungen mit Termin und Preis, beim Abonnement mit Abo-Gebühr und Zahlungsinformationen). Der Vertrag kommt zustande, wenn der Mieter das Angebot in Textform (z. B. per E-Mail-Antwort) annimmt; beim Abonnement auch durch Zahlung der ersten Abo-Gebühr. Nach Zahlungseingang erhält der Mieter seine Zugangsdaten zum Buchungssystem.

Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext (Angebot und Annahme) liegt dem Mieter per E-Mail vor; diese AGB kann er jederzeit auf dieser Seite abrufen, speichern und ausdrucken. Eingabefehler in der Anfrage kann der Mieter bis zur Annahme des Angebots jederzeit per E-Mail korrigieren.

Eine Einmalbuchung endet mit Ablauf des gebuchten Termins, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Das Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit und kann nach Ziffer 8 gekündigt werden.

Leistungsumfang

• Das Abonnement berechtigt zur Buchung der verfügbaren Räume (30 m² und 10 m²) zu den im Buchungssystem ausgewiesenen Zeiten. Ein Anspruch auf bestimmte Zeitfenster besteht nicht. Bei einer Einmalbuchung wird der Raum zum vereinbarten Termin überlassen.
• Inklusivleistungen: Zugang zu den Räumen, Nutzung der standardmäßig vorhandenen Ausstattung (z. B. Yogamatten, Sitzkissen, Internetzugang, Lautsprecher).
• Nicht inkludiert sind zusätzliche Leistungen (z. B. Stühle im großen Raum, Reinigung nach Sonderbedarf, Catering, individuelle Technik). Sie sind gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

Preise und Zahlungsmodalitäten

Es gelten die im Angebot bzw. bei Buchungen im Rahmen des Abonnements die zum Zeitpunkt der jeweiligen Buchung im Buchungssystem ausgewiesenen Preise. Derzeit gelten (netto zzgl. 19 % Umsatzsteuer / brutto):

• Großer Raum (30 m²): 15,00 € / 17,85 € je Stunde
• RaumEINS (10 m²): 9,50 € / 11,31 € je Stunde
• Abonnement: 20,00 € / 23,80 € je Monat und Nutzerkonto, zuzüglich der gebuchten Raumstunden
• Einmalbuchung: Organisationspauschale 20,00 € / 23,80 € je Buchung, zuzüglich der gebuchten Raumstunden
• Stühle im großen Raum (optional): 25,00 € / 29,75 € pauschal je Termin

Die erste Abo-Gebühr ist vor Freischaltung des Zugangs zu zahlen. Danach werden Abo-Gebühr, gebuchte Raumstunden und Zusatzleistungen gesondert in Rechnung gestellt. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung genannte Konto innerhalb der dort angegebenen Frist. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie angemessene Mahnkosten berechnet werden. Ist die Abo-Gebühr trotz Fälligkeit nicht bezahlt, kann der Vermieter bis zum Zahlungseingang neue Buchungen und Änderungen bestehender Buchungen sperren; bereits bestätigte Termine bleiben bestehen.

SEPA-Lastschrift (Abo-Gebühr): Sofern der Vermieter diese Zahlart im Buchungssystem anbietet, kann der Mieter die Abo-Gebühr statt per Überweisung per SEPA-Lastschrift zahlen. Dazu erteilt er unter „Mein Bereich“ über den Zahlungsdienstleister Stripe ein SEPA-Lastschriftmandat. Die Abo-Gebühr wird dann jeweils am 1. eines Kalendermonats für diesen Monat eingezogen, erstmals am 1. des auf die Erteilung des Mandats folgenden Monats. Vor jedem Einzug erhält der Mieter eine Vorabankündigung (Pre-Notification) per E-Mail. Endet das Abonnement, wird die Abo-Gebühr letztmals am 1. des Monats eingezogen, in dem das Vertragsende liegt, und zwar für den vollen Monat. Der Mieter sorgt für ausreichende Deckung seines Kontos; Kosten einer Rücklastschrift, die der Mieter zu vertreten hat (z. B. mangels Deckung oder wegen unberechtigten Widerspruchs), trägt der Mieter. Der Mieter kann das Mandat jederzeit in „Mein Bereich“ ändern oder widerrufen; das Abonnement bleibt davon unberührt, offene und künftige Abo-Gebühren sind dann wieder per Überweisung zu zahlen. Geht eine Kündigung über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ ein, setzt der Vermieter den Einzug bis zur Bearbeitung der Kündigung aus; bis zum Vertragsende fällige Abo-Gebühren werden danach eingezogen.

Kündigung und Vertragsbeendigung

Beide Vertragsparteien können das Abonnement jederzeit mit einer Frist von 31 Tagen ab Zugang der Kündigung kündigen. Die Kündigung ist in Textform (z. B. per E-Mail), über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ oder über „Mein Bereich“ im Buchungssystem möglich. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Vermieter liegt insbesondere vor bei:

• Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen trotz Mahnung,
• schwerwiegenden Vertragsverletzungen (z. B. unerlaubte Untervermietung, wiederholte Verstöße gegen die Nutzungspflichten nach Ziffer 10),
• vorsätzlichen Beschädigungen der Räume oder Ausstattung.

Mit Vertragsende erlöschen sämtliche Buchungsrechte. Bestätigte Buchungen, die nach dem Vertragsende liegen, werden automatisch storniert und nicht berechnet.

Buchung, Stornierung und Nichterscheinen

Buchungen erfolgen über das Online-Buchungssystem oder per E-Mail. Stornierungen sind bis 24 Stunden vor Beginn kostenfrei möglich. Bei späterer Stornierung oder Nichterscheinen bleibt der Mieter zur Zahlung der gebuchten Raumstunden verpflichtet. Der Vermieter muss sich ersparte Aufwendungen und Einnahmen aus einer anderweitigen Vermietung des Zeitfensters anrechnen lassen. Dem Mieter bleibt der Nachweis gestattet, dass dem Vermieter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Nutzungspflichten

Der Mieter verpflichtet sich, die Räume pfleglich zu behandeln, die Hinweise des Vermieters zur Nutzung der Räume einzuhalten und für deren Einhaltung durch seine Teilnehmer zu sorgen. Nach Veranstaltungsende sind Räume und Ausstattung in ordentlichem Zustand zu hinterlassen, die Fenster zu schließen, das Licht auszuschalten und Abfälle ordnungsgemäß zu entsorgen.

Die Räume dürfen nur für die eigene Veranstaltung des Mieters genutzt werden. Eine Untervermietung oder sonstige Überlassung an Dritte, ausgenommen die Teilnehmer der eigenen Veranstaltung, ist nur mit vorheriger Zustimmung des Vermieters in Textform erlaubt. Zugangsdaten zum Buchungssystem sind vertraulich zu behandeln und nicht weiterzugeben.

Beschädigungen, Haftung und Versicherung

Der Mieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die er, seine Mitarbeiter, Teilnehmer oder sonstige Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachen. Schäden sind unverzüglich zu melden. Der Vermieter empfiehlt dem Mieter den Abschluss einer eigenen Veranstalterhaftpflichtversicherung. Die Versicherungen des Vermieters kommen nicht für Schäden auf, die in der Verantwortung des Mieters liegen.

Haftungsbeschränkung des Vermieters

Der Vermieter haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Mieter regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die verschuldensunabhängige Haftung des Vermieters für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), ist ausgeschlossen. Die Rechte des Mieters auf Minderung und Kündigung wegen Mängeln bleiben unberührt.

Datenschutz

Der Vermieter verarbeitet personenbezogene Daten des Mieters nach den gesetzlichen Vorschriften. Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung. Ohne Angabe der für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten ist ein Vertragsabschluss nicht möglich.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift.

Leistungsbeginn vor Ablauf der Widerrufsfrist: Liegt der gebuchte Termin innerhalb der Widerrufsfrist oder soll der Abo-Zugang sofort freigeschaltet werden, bitten wir Verbraucher, dies bei der Annahme des Angebots ausdrücklich zu verlangen (z. B. „Ich verlange, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt“). Andernfalls beginnt die Leistung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist.

Änderungen der AGB

Der Vermieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aufgrund geänderter Rechtslage, Rechtsprechung oder Leistungen erforderlich ist. Änderungen werden dem Mieter mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Ist der Mieter mit den Änderungen nicht einverstanden, kann er das Abonnement bis zum Inkrafttreten der Änderungen kostenfrei kündigen. Für Einmalbuchungen gelten die AGB in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung.

Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Ist der Mieter Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Oldenburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

Der Vermieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.