Kursraum Oldenburg – Raumvermietung im Abonnement

Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB gelten für alle Verträge zur Vermietung der Kursräume. Zwischen Maja Handel & Service (nachfolgend „Vermieterin") und ihren Kunden (nachfolgend „Mieter"). Abweichende Bedingungen des Mieters werden nicht anerkannt. Es sei denn, die Vermieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Vertragspartner und Kommunikation

Der Mietvertrag kommt zwischen der Vermieterin und dem Mieter zustande. Kommunikation erfolgt über die auf dieser Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten. Oder über das Buchungsportal. Der Mieter ist verpflichtet, eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Und deren Erreichbarkeit sicherzustellen.

Begriffsbestimmungen

• „Abonnement (Abo)" bezeichnet das monatliche Nutzungsmodell. Es berechtigt zur Buchung der Räume.
• „Buchung" bezeichnet die Reservierung konkreter Zeitfenster. Über das Buchungssystem oder per Anfrage.
• „Verbraucher" ist jede natürliche Person, die den Vertrag überwiegend zu privaten Zwecken abschließt (§ 13 BGB). „Unternehmer" ist jede natürliche oder juristische Person, die den Vertrag in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit schließt (§ 14 BGB).

Registrierung und Buchungsvoraussetzungen

Die Nutzung des Buchungssystems setzt eine Registrierung voraus. Der Mieter sichert zu, alle Angaben wahrheitsgemäß zu machen. Und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Minderjährige benötigen einen Vertragsschluss durch einen gesetzlichen Vertreter.

Vertragsschluss, Laufzeit und Verlängerung

Der Mietvertrag kommt mit Bestätigung der Vermieterin zustande. Die Bestätigung erfolgt automatisiert über das Buchungssystem oder manuell per E-Mail. Das Abonnement hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Es verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat. Sofern es nicht fristgerecht zum Monatsende gekündigt wird.

Leistungsumfang

• Das Abonnement berechtigt zur Buchung der verfügbaren Räume (30 m² und 10 m²) zu den im Buchungssystem ausgewiesenen Zeiten.
• Inklusivleistungen: Zugang zu den Räumen, Nutzung der standardmäßig vorhandenen Ausstattung (z. B. Yogamatten, Sitzkissen, Internetzugang, Lautsprecher).
• Nicht inkludiert sind zusätzliche Dienstleistungen (z. B. Reinigung nach Sonderbedarf, Catering, individuelle Technik), die gesondert zu vereinbaren und zu vergüten sind.

Preise und Zahlungsmodalitäten

Es gelten die im Buchungssystem oder Angebot ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. 19% Umsatzsteuer. Die monatliche Abo-Gebühr beträgt derzeit 20 € je Nutzerkonto. Die Raumstunden werden nach tatsächlicher Nutzung abgerechnet (zzt. 15 €/Stunde für den großen Raum, 9,50 €/Stunde für den kleinen Raum).

Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus via PayPal, SEPA-Lastschrift oder alternative, im Buchungsprozess angebotene Zahlungsdienstleister. Der Mieter ermächtigt die Vermieterin zum Einzug fälliger Beträge. Bei Rücklastschriften trägt der Mieter die entstehenden Kosten.

Kündigung und Vertragsbeendigung

Das Abonnement kann jederzeit gekündigt werden. Mit einer Frist von einem Monat zum Ende des laufenden Vertragsmonats. Schriftlich oder per E-Mail. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Wichtige Gründe liegen insbesondere vor bei:

• wesentlichen Zahlungsverzügen von mehr als 14 Tagen,
• schwerwiegenden Vertragsverletzungen (z. B. unerlaubte Untervermietung, wiederholte Verstöße gegen die Hausordnung),
• vorsätzlichen Beschädigungen der Räume oder Ausstattung.

Mit Vertragsende erlöschen sämtliche Buchungsrechte. Bereits bestätigte Buchungen nach Vertragsende werden automatisch storniert.

Buchung, Stornierung und Nichterscheinen

Buchungen erfolgen über das Online-Buchungssystem oder schriftlich per E-Mail. Stornierungen sind bis 24 Stunden vor Beginn kostenfrei möglich. Danach fällt die volle Raumstundengebühr an. Bei Nichterscheinen ohne Stornierung bleibt die Vergütungspflicht bestehen.

Nutzungspflichten und Hausordnung

Der Mieter verpflichtet sich, die Räume pfleglich zu behandeln. Die Hausordnung einzuhalten. Und für die Einhaltung durch seine Teilnehmer Sorge zu tragen. Nach Veranstaltungsende sind Räume und Ausstattung in ordentlichem Zustand zu hinterlassen. Fenster zu schließen. Lichter auszuschalten. Abfälle ordnungsgemäß zu entsorgen.

Beschädigungen, Haftung und Versicherung

Der Mieter haftet für alle Schäden, die durch ihn, seine Mitarbeiter, Teilnehmer oder sonstige Erfüllungsgehilfen verursacht werden. Schäden sind unverzüglich zu melden. Die Vermieterin empfiehlt dem Mieter den Abschluss einer eigenen Veranstalterhaftpflichtversicherung. Die Vermieterin unterhält eine Gebäude- und Betriebshaftpflichtversicherung. Diese kommt jedoch nicht für Schäden auf, die in der Verantwortung des Mieters liegen.

Haftungsbeschränkung der Vermieterin

Die Vermieterin haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Ein Anspruch auf störungsfreien Betrieb (z. B. Netzwerkausfall, technische Störungen) besteht nur im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung.

Datenschutz

Die Vermieterin verarbeitet personenbezogene Daten des Mieters ausschließlich gemäß der Datenschutzerklärung. Diese ist Bestandteil des Vertrages. Sie ist unter datenschutz.html abrufbar. Ohne Angabe der erforderlichen Daten ist der Vertragsabschluss nicht möglich.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu, sofern keine Ausnahme greift. Das Widerrufsrecht entfällt vorzeitig, wenn die Vermieterin die Leistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher dem ausdrücklich zugestimmt hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher die Vermieterin (Maja Handel & Service, Le-Corbusier-Str. 41b, 26127 Oldenburg, E-Mail: info@kursraum-oldenburg.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss informieren. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.

Änderungen der AGB

Die Vermieterin behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. Änderungen werden dem Mieter mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Mieter nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang, gelten die Änderungen als genehmigt. Hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Mieter Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Dann ist Oldenburg ausschließlicher Gerichtsstand. Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit (https://ec.europa.eu/consumers/odr). Die Vermieterin ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.